Pressemitteilung vom 19.02.2022 
Kommunen und Land gemeinsam für Rad- und Fußverkehr: Fördermittel für Radwegeprojekte
Rund 40 Kommunen wollen sich gemeinsam mit dem Land für mehr Radverkehr engagieren. Auch der Kreis Altenkirchen, die Verbandsgemeinde Montabaur und die Städte Neuwied und Bendorf sind dabei. Zudem werden die VGs Daaden-Herdorf und Montabaur Bundesfördermittel für ihre Radwegekonzepte erhalten.
Region. Bei einem digitalen Austausch haben sich Verkehrsministerin Daniela Schmitt und Vertreter der rund 40 interessierten Kommunen als auch Unterstützer wie die kommunalen Spitzenverbände, das Institut für Mobilität und Verkehr der TU Kaiserslautern, ADFC, VCD und Fuss e.V. darauf verständigt, sich über die Gründung einer gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft enger zu vernetzen und so den Radverkehr in den Städten und auf dem Land voranzubringen. Damit befindet sich ein im Koalitionsvertrag 2021-2026 formuliertes Ziel in der Umsetzung.
„Mit einer Arbeitsgemeinschaft stärken wir den Austausch unter den Kommunen und bringen landesseitig das Know-How zu Fördermöglichkeiten und verkehrsrechtlichen Themen ein. Auf diese Weise können wir die Kommunen beim Ausbau ihrer Radwege noch besser unterstützen. Ein regelmäßiger Austausch der verschiedenen Ebenen, von der Kommune über die Kreise bis hin zum Land, ist wichtig, um eine geschlossene Radwegeinfrastruktur aufzubauen. Ich begrüße das Engagement der vielen Kommunen und freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt.
Christian Ruhland, stellvertretender Leiter des Referates Stadtentwicklung und verantwortlich für den Bereich Verkehr bei der Stadt Kaiserslautern, hatte die Interessensbekundungen der 40 interessierten Kommunen und weiterer Unterstützer stellvertretend digital an Ministerin Schmitt überreicht. Schmitt dankte für die enorme Resonanz.
„Wir wollen mit der neuen Organisation nicht nur den Radverkehr, sondern auch den Fußverkehr und die Nahmobilität sowie neue Mobilitätsformen voranbringen. Die Kommunen haben als Baulastträger der kommunalen Straßen und Wege hier bereits große Handlungsspielräume. Als Land wollen wir helfen, diese aufzuzeigen. Das geht über eine bessere Vernetzung der Kommunen untereinander sowie durch die enge Begleitung und Beratung durch das Land bei verkehrsrechtlichen Themen oder dem Stellen von Förderanträgen. Über eine neue Organisation können wir die Verkehrswende gemeinsam gestalten. Und die Rückmeldungen zeigen mir – alle sind hochmotiviert!“, so Schmitt.
Das Land und die 40 interessierten Kommunen werden nach ihrer ersten Sitzung am 7. Februar 2022 nun enger in den Dialog treten und die konkreten Ziele, Aufgaben und Strukturen einer neuen Organisation zur Stärkung des Rad- und Fußverkehrs in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden näher bestimmen.
Mittlerweile wurden im Rahmen der „Förderung von Investitionen in die Schaffung,
Verbesserung oder Ausdehnung von kleinen Infrastrukturen, insbesondere von
Radwegen und Pendlerrouten im ländlichen Raum“ erneut 24 Vorhaben ausgewählt und rund 3,86 Millionen Euro an Fördermittel bereitgestellt. Auch das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. Davon profitieren auch die Verbandsgemeinden Daaden-Herdorf (Kreis Altenkirchen) und Montabaur (Kreis Westerwald), die Gelder für ihre Radwegekonzept erhalten.
„Mit den Radwegeprojekten verbessern wir die Mobilitätsangebote für Pendler, Freizeitradler und Touristen im ländlichen Raum. Wir machen unsere attraktiven Kultur- und Naturräume noch besser per Rad erreichbar. Das steigert die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger und macht die Regionen touristisch noch interessanter. Eine hervorragende Win-Win-Situation für die Bürger, den Tourismus und den Radverkehr im ländlichen Raum“, sagte Landwirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt anlässlich der Auswahl der 24 Projekte.
(Pressemitteilungen Newsletter des Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau)
