Stegskopf-Schließung: DIE LINKE für Konversions-Programm
Ein Konversionsprogramm soll her als Ausgleich für die strukturellen Nachteile, die die Region durch die Schließung des Bundeswehrstandortes Stegskopf erfahren wird. Was aus friedenspolitischer Sicht grundsätzlich begrüßenswert sei, bedürfe nun auch des sozialen und ökonomischen Ausgleichs. DIE LINKE im Kreis Altenkirchen denkt unter anderem an einen Energiepark mit Windkrafträdern und an ein Pufferkraftwerk auf Wasserstoff- oder Methangasbasis, die am Stegskopf entstehen könnten.
Emmerzhausen/Kreisgebiet. Nach den von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) vorgestellten Strukturplänen wird der Bundeswehrstandort Emmerzhausen geschlossen. „Die Schließung ist erst einmal aus friedenspolitischer Sicht zu begrüßen und bietet nach einer Umwidmung militärischer Liegenschaften durchaus auch neue wirtschaftliche Chancen und eine Verbesserung der Lebensqualität für die betroffenen Regionen“, heißt es dazu in einer Stellungnahme des Kreisvorstands der Partei DIE LINKE. Erfahrungen an anderen ehemaligen Standorten wie etwa in Burbach hätten gezeigt, dass Konversion mehr und bessere Arbeitsplätze hervorbringen könne als durch die Standortschließungen verloren gehen.
„Kein Verständnis haben wir dafür, dass auf Nachfrage in der Pressekonferenz im Bundestag der Verteidigungsminister klarmachte, dass es von seiner Seite aus kein Konversionsprogramm für die von der Schließung betroffenen Regionen geben werde. Die Standorte und Regionen werden also mit allen sich aus der Schließung ergebenden Problemen allein gelassen. Das ist unverantwortlich und im höchsten Maße unsozial!“, so DIE LINKE weiter.
Die Partei setzte sich für ein Konversions-Programm ein, das einen fairen und dauerhaften Lastenausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei militärischen Standortschließungen schaffe und in dem den Kommunen die nötigen Mittel für eine fachgerechte Planung und ein Konversionsmanagement zur Verfügung gestellt würden. DIE LINKE abschließend: „So könnte das Lager Stegskopf auf Grund seiner geographischen Lage und der vorhandenen Infrastruktur für einen Energiepark mit Windkrafträdern und einem Pufferkraftwerk auf Wasserstoff- oder Methangasbasis genutzt werden.“