Nachricht vom 07.07.2012 
Stegskopf: Förderablehnung völlig unveständlich
Kritik übt die Verwaltung Daaden in einer Pressemitteilung an der Ablehnung des Förderbescheides zum Konversionsprojekt "Stegskopf". Es gibt viele Fragen an das Mainzer Ministerium, das nun eine ablehnende Haltung ist für die Daadener Verwaltung nicht nachvollziehbar.
Daaden. Der kommunale Zweckverband Stegskopf i. G. wähnte sich auf gutem Weg. Nachdem der Bewerbungsbeitrag zur Landesinitiative „Regenerative Energien und Konversion“ bereits vorbereitet war, wurde der Verband im April 2012 zusätzlich aus dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung aufgefordert, sich zu beteiligen.
Das gab Grund zur Hoffnung, dass eine Förderung der Maßnahme wahrscheinlich ist. Erwartet wurde ein Beitrag zu den erheblichen Kosten, die für eine Untersuchung des Stegskopfes hinsichtlich der Realisierbarkeit von Windenenergie- und Fotovoltaikanlagen, aber auch der Speicherung von Energie vor Ort entstehen werden.
Vertieft wurden die Informationen zu dem Projekt, bei dem 600.000 Euro ausgelobt waren und 10 von 17 Vorschläge berücksichtigt werden sollten, in einem hochkarätig besetzten und öffentlichkeitswirksamen Termin einschließlich Podiumsdiskussion mit Ministerin Eveline Lemke in Mainz. Daran schloss sich noch eine Detailabfrage durch das mit der Durchführung der Initiative beauftragten externen Beratungsunternehmens an.
Doch jetzt die Entscheidung: Das Projekt Stegskopf wird nicht berücksichtigt, weil bei den Gesichtspunkten Innovation, Synergieeffekte und Impulskraft andere Projektvorschläge höher eingestuft worden sind.
Wie das Klimaschutzministerium dazu kommt, den windreichsten Standort im ganzen Land Rheinland-Pfalz, der zudem noch geradezu klassisch von der Konversionsproblematik betroffen ist, nicht zu berücksichtigen, ist nicht nachvollziehbar. Ohne anderen Projekten ihre Berechtigung abzusprechen, sind die jetzt in der Presse genannten und vom Ministerium unterstützten Vorschläge zu einem hohen Anteil direkt mit dem Stegskopf vergleichbar.
So sehen nachhaltige Entscheidungen für eine positive Zukunft des Stegskopfs und seiner Gemeinden nicht aus. Steht das Land nicht zu seinem Wort, eine unvoreingenommene Prüfung der kombinierten Nutzung, d. h. Naturschutz im Einklang mit der Nutzung regenerativer Energien zu ermöglichen?
Die Bewertungskriterien und ihre Anwendung in dieser Entscheidung sind auf jeden Fall äußerst fraglich. Oder wirkt sich hier möglicherweise die Änderung im Führungspersonal des Ministeriums bereits aus?
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