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Nachricht vom 22.07.2008 
Rüddel: Schnelles Internet überall
Für ein schnelles und preiswertes Internet im ländlichen Raum spricht sich der CDU-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen, Erwin Rüddel (Windhagen), aus. Die vorhandenen Defizite müssten möglichst schnell beseitigt werden.
Region. Schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet sind für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einer Region heutzutage von grundlegender Bedeutung. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum, Arbeitsplätze und Lebensqualität der Menschen. "Wir dürfen nicht akzeptieren, dass im Wahlkreis Orte sowie ganze Gewerbegebiete von einer verbesserten Internetversorgung abgeschnitten werden", fordert der CDU-Bundestagskandidat Erwin Rüddel, der sich auch als medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für eine flächendeckende DSL-Versorgung in der Region einsetzt. Der Abgeordnete fordert deshalb von der Landesregierung eine stärkere Verzahnung und bessere Abstimmung der vorhandenen Initiativen von Bund, Land und EU zur Umsetzung einer flächendeckenden Breitbandversorgung und die Schaffung von Transparenz über die Beantragung der Fördermittel für die betroffenen Kommunen. Rüddel: "Das Land muss sich kraftvoller für eine bessere DSL-Versorgung in der Fläche einbringen."
Die Breitbandschere öffnet sich nach Meinung von Rüddel zunehmend. Während in etlichen Städten über VDSL-, Kabel- und Glasfasernetze Bandbreiten von 50 oder 100 Mbit/s angeboten würde, gelte in manchen Gebieten die Einführung von "DSL-light" oftmals schon als ein großer Erfolg. Das dynamische Wachstum beim Bitratenbedarf der Nutzer lasse aber bereits jetzt erkennen, dass selbst nach der Schließung von Versorgungslücken das Problem der Unterversorgung der ländlichen Räume, aber auch mancher städtischer Regionen, künftig fortbestehen werde. "Zur Chancengleichheit brauchen wir überall im Wahlkreis Internetzugänge auf der Höhe der Zeit", so Rüddel. Das Ziel müsse sein, dass jeder, egal wo er lebt und arbeitet, an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben könne. Niemand dürfe wegen fehlender Zugangsmöglichkeiten ausgeschlossen sein.
Der CDU-Bundestagskandidat spricht von einer digitalen Spaltung, um die Wettbewerbsunterschiede zwischen Regionen mit und ohne schnellem Breitbandanschluss zu beschreiben. Denn ein schneller Zugang zum Internet sei mittlerweile zum Standortvorteil geworden und sei nicht selten ausschlaggebend dafür, wo sich Unternehmen und Privatpersonen niederlassen.
Rüddel kritisiert auch die mäßige finanzielle Ausgestaltung des Förderprogramms des Landes. Mit jährlich zwei Millionen Euro ließen sich die Lücken in Rheinland-Pfalz nicht beseitigen. Er befürchtet, dass der ländliche Raum noch mehr abgehängt wird: "Moderne Kommunikationstechnologien werden zunehmend zum Schlüssel für die Sicherung von Arbeitsplätzen, höherer Lebensqualität und schulische Entwicklung."
Wenn das Wirtschaftministerium in Mainz davon spreche, dass 97 Prozent der Haushalte Internetzugang hätten, dann sei dies eine Mogelpackung. Das sei zwar ein Anschluss, aber mit zu geringer Leistungsfähigkeit: "Das ist so, als wollte man einen Feldweg als Nürburgring verkaufen. Gute Datenautobahnen sind die Voraussetzungen für Zukunft." An viele Menschen sei heute auch keine Wohnung mehr zu vermieten oder zu verkaufen, wenn keine gute Datenverbindung vorliege. "Das ist wie eine Wohnung ohne Strom oder ohne Wasser", so der CDU-Bundestagskandidat.
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