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Kandidaten für EU-Wahl vorgestellt
Eigentlich sollten beim CDU-Kreisparteitag am Mittwochabend in Rosenheim nur die beiden Kandidaten aus dem Kreis Altenkirchen für die Europawahl 2009 vorgestellt werden, Dr. Markus Schulte und Karl-Ulrich Paul. Dann aber kam ein Antrag von mehreren Ortverbänden aus dem Oberkreis, über die Reihenfolge abzustimmen - und nun ist Schulte der erklärte Favorit der Union im Kreis.
Kreis Altenkirchen/Rosenheim. Karl-Ulrich Paul vom CDU-Ortsverband Hamm schien ein wenig angekratzt. Da sollte er sich nach dem Willen des Kreisvorstandes gemeinsam mit Dr. Markus Schulte den Delegierten des Kreisparteitages in Rosenheim als Kandidat für die Europawahl 2009 vorstellen. Als erster Mann. Und Kreisvorsitzender Dr. Josef Rosenbauer hatte zudem auch ausdrücklich erläutert, dass es sich nur um Empfehlungen für den Bezirksparteitag handele, der dann Vorschläge für den Landesparteitag macht, der wiederum die engültigen personellen Entscheidungen zu treffen hat. Die Ortsverbände aus Kirchen, Betzdorf und Herdorf aber wollten mehr. Sie wollten über die iabstimmen lassen und bekamen recht - und ihren Favoriten als Nummer 1 präsentiert. In der Abstimmung erhielt Schulte 102 Delegierten-Stimmen, Paul lediglich 36. Der zeigte sich in seiner Vorstellung vom Vorgehen der Ortsverbände aus dem Oberkreis "befremdet", sprach allerdings auch "anerkennend" von einer "taktischen Meisterleistung". Obwohl Paul damit keinesfalls aus dem Rennen ist - handelt es sich doch nur um eine Empfehlung.
In seiner Vorstellung sprach der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Hamm und der Fraktionsvorsitzende im VG-Rat von einer "grandiosen Geschichte" Europas, die den Menschen langen Frieden und relativen Wohlstand gebracht habe. "Lasst uns Europa nicht schlecht reden", sagte der selbststständige Handwerksmeister, denn Euopa habe mehr Vor- als Nachteile.
Paul bekundete sein besonderes Interesse an der Wirtschaftspolitik und sagte, er wolle sich im Falle seiner Wahl zum Europaabgeordneten besonders für den Abbau der Bürokratie stark machen wie auch für den Ausbau des Rechts auf ein selbstbestimmtes Leben der Bürger. Das müsse heißen: weniger Regulieren und die Bürgeranliegen ernster nehmen. Paul: "Wir müssen den Bürger mitnehmen nach Europa." Paul sagte, er trete an, um seine politische Erfahrung und seinen gesunden Menschenverstand einzubringen ebenso wie für seine Heimat einzustehen. Deshalb strebe er den 4. Platz in der Landesliste an, den vor 10 Jahren schon die ehemalige Europaabgeordnete Sabine Zissener innegehabt hatte.
Dr. Markus Schulte (42), der in Alsdorf aufgewachsen ist, kennt sich in Europa-Angelegenheiten aus. Das mag bei der Abstimmung für die Delegierten auch den Ausschlag gegeben haben, ihn als Nummer 1 zu "setzen". Schulte hat Politik und Geschichte studiert und zu Europa promoviert. Seit 2005 ist er bei der EU-Kommission in Brüssel, seit Mai dieses Jahres in der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. Schulte, der auch Vorsitzender der Europaunion im Kreis ist, sagte, er habe schon viele Gespräche mit Bürgern über das Thema Europa geführt. "Wir brauchen die Kritik der Bürger, damit die europäische Integration gelingt", so Schulte. Dazu gehörten eine kritische Diskussion, aber ebenso auch klare Maßstäbe, "die unseren Grundwerten entsprechen müssen." Dabei sei das Prinzip der Subsidiarität für ihn als Unionspolitiker unverzichtbar.
Schulte maß der Europawahl 2009 besondere Bedeutung zu, da in der folgenden Legislaturperiode wichtige Entscheidungen anstünden in Fragen der Wirtschaft, aber auch der Gestaltung der Einwanderungs-Politik und der Energieversorgung. Deshalb möchte Schulte seine große Erfahrung "in den Dienst der Partei stellen" und helfen, für ein hervorragendes Ergebnis zu sorgen. Als Abgeordneter werde er "effektiv für die Region arbeiten", versprach Schulte. (weiterer Bericht vom Kreisparteitag folgt)(rs)
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Dr. Markus Schulte am Mittwochabend in Rosenheim. Fotos: Reinhard Schmidt
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