Nachricht vom 21.07.2015 
Eklat auf Grünen-Versammlung: Nominierung von Neuhof vertagt
Eigentlich wollten die Grünen für den Wahlkreis 1 ihre Landtagskandidatin aufstellen. Nur: Zur Nominierung der Landtagsabgeordneten Anna Neuhof kam es erst gar nicht. Die Versammlung wurde beendet noch bevor sie richtig begann.
Betzdorf. Das hatten sich die Grünen-Mitglieder sicher anders vorgestellt, als sie sich zur Versammlung in die Betzdorfer Bürgergesellschaft aufmachten: Eigentlich sollten die Landtagskandidatin und ihr Ersatzkandidat für den Wahlkreis 1 (Verbandsgemeinden Betzdorf, Kirchen, Daaden-Herdorf, Kirchen und Rennerod) aufgestellt werden. Doch die 12 Anwesenden erwartete stattdessen eine kurze, aber hitzige Diskussion über die die form- und fristgerechte Einladung. Am Ende stand der Beschluss, die Nominierungsversammlung abzubrechen und auf September zu vertagen.
Was war passiert? Als es um den entsprechenden Tagesordnungspunkt ging, meldete ein sichtlich verärgertes Mitglied Einwände an. Uwe Striegl behauptete, dass Wilfried Becker aus Kirchen keine Einladung erhalten habe. Zur Erklärung: Die Grünen lassen ihre Landtagskandidaten nicht von Delegierten aufstellen, sondern laden dazu alle 38 wahlberechtigten Mitglieder im Wahlkreis ein. Und genau das sei im Fall von Wilfried Becker nicht passiert, sagte Striegl. Ihm bliebe nichts anderes übrig als eine Wahl anzufechten, sollte sie stattfinden.
Marion Pfeiffer, die Sprecherin des Ortsverbands Betzdorf-Kirchen, wendete noch ein, Becker müsse doch eine Einladung erhalten haben und von der Versammlung auch wissen. Schriftführer Horst Vetter betonte, dass sowohl schriftlich und per Email über einen Verteiler eingeladen worden sei. Später ließ er zum Beweis den Pressevertretern noch eine entsprechende Mail zukommen - wenn auch nur mit den Adressen der Eingeladenen und ohne Weiterleitung der ursprünglichen Einladung.
Aber dies ließ sich vor Ort nicht so rasch klären. Martin Haßler, Beisitzer des Ortsverbands und Mitglied im Verbandsgemeinderat Betzdorf, preschte schließlich vor und machte den Vorschlag, die Versammlung sicherheitshalber zu wiederholen. Anna Neuhof, die an dem Abend wieder zur Kandidatin vorgeschlagen werden sollte, schloss sich dem an und brachte einen Antrag zur Vertagung der Sitzung ein. Nahezu alle Mitglieder votierten dafür. Demnach wird die Aufstellung nun wahrscheinlich im September nachgeholt werden.
Ihren Vorschlag brachte Neuhof nicht ohne den ein oder anderen Seitenhieb ein. Sie sprach von „wüsten, wilden Spekulationen“ und von Personen, die „immer versuchen, den Ortsverband zu diskreditieren“. Uwe Striegl verließ schließlich wutentbrannt den Versammlungsraum. Nach dem vorzeitigen Ende der Versammlung standen noch Schriftführer Horst Vetter und die Landtagsabgeordnete Anna Neuhof der Presse Rede und Antwort. Dabei gaben sich die beiden betont gelassen. Immerhin habe man ja noch genügend Zeit für die Nominierung. Stichtag für die Einreichung des Wahlvorschlag ist der 52. Tag vor der Landtagswahl.
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Daneben verteidigte Vetter außerdem das Vorgehen bei der Einladung: „Ich weiß, dass er (Becker, Red.) uns gerne ins Zeug flickt.“ Gerade deshalb achte er auch entsprechend darauf, dass Becker bei der Einladung nicht vergessen werde. Neuhof sprach deshalb auch von Unterstellungen. Den Antrag auf Vertagung habe sie dann eingebracht, weil sie keine Lust habe auf eine spätere Anfechtung der Wahl.
Auf Nachfrage ging sie auf die Vorgeschichte ein, die zu dem Konflikt geführt haben könnte. So sind Striegl als auch Becker beide Unterzeichner eines offenen Briefs, der parteiintern für die ein oder andere Kontroverse sorgte. Striegl gehört sogar zu den Erstunterzeichner des Schreibens vom Februar diesen Jahres, das über 460 Unterstützer deutschlandweit namentlich aufführt, wie auf der Seite der Initiative gruene-linke.de nachprüfbar ist. Der Text ist zwar an die Führungen der Partei und der Bundestagsfraktion adressiert, führte aber auch zu Auseinandersetzungen auf allen Ebenen der Grünen. Darin wird eine Rückkehr zu einer linken, alternativen und progressiven Politik gefordert, die eine Koalition mit der CDU ausschließt.
Dass Neuhof selbst kein Fan der parteiinternen Initiative ist, die Striegl und Becker mit ihren Namen unterstützen, wird ziemlich schnell im Gespräch mit ihr deutlich. Für sie sind solche offenen Briefe kein „Mittel der Diskussion.“ Aber unabhängig von möglichen Beweggründen, die Vetter und Neuhof bei Striegl und Becker vermuten: Die Nominierung wird wiederholt. Und dann, so eine Teilnehmerin, solle zusätzlich per „Schneckenpost“ eingeladen werden. (ddp)
Lokales: Betzdorf & Umgebung
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