Nachricht vom 12.01.2018 
Leaderprojekt Westerwald-Sieg Aktionsgruppe traf sich zur Sitzung
Zur achten Sitzung der Lokalen Arbeitsgruppe (LAG) im Leaderprojekt Westerwald-Sieg hatte der Vorsitzende, Landrat Michael Lieber, in das Kreishaus eingeladen. 19 Vertreter aus den unterschiedlichen Gruppen, Wirtschaft und Soziales (WiSo), Ortsgemeinden und auch Ehrenamtsprojekten waren der Einladung gefolgt.
Altenkirchen. Am Donnerstag, 11. Januar, traf sich die Lokale Arbeitsgruppe (LAG) zu ihrer achten Sitzung. Dieser frühe Termin sei erforderlich, so die Verantwortlichen, um die Förderanträge rechtzeitig fertigstellen zu können. Im Verlauf der Sitzung wurde auch die Einrichtung eines Entscheidungsgremiums beraten.
Michael Lieber begrüßte die Mitglieder sowie Besucher, die auf der Tribüne des Sitzungssaales ihren Platz fanden. Auch ein Vertreter der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Martin Schumann konnte begrüßt werden. Er stellte dann die Beschlussfähigkeit fest. Zunächst mussten Formalien abgearbeitet werden. Fred Jüngerich, Bürgermeister VG Altenkirchen, Dietmar Henrich, Bürgermeister VG Hamm und Maik Köhler, Bürgermeister VG Kirchen wurden zu neuen Mitgliedern gewählt. Fred Jüngerich nahm die Wahl an, bei den beiden Letztgenannten wird dies schriftlich nachgeholt, da sie aus Termingründen nicht anwesend waren.
Lars Kober, Regionalmanagement (RM) informierte die Versammlung kurz über die Exkursion zur LAG Moselfranken. Hierbei zeigte er auch Projekte der unterschiedlichen Kategorien auf, die dort verwirklicht werden konnten. Dies ist, unter vielen anderen, ein Fitnesscenter für Senioren. „Diese Einrichtung wird von morgens 6 Uhr bis abends 22 Uhr genutzt, da jeder die freie Wahl der Zeit hat“, so Kober. Hieran könne man erkennen, dass auch größere Projekte gefördert werden und dann erfolgreich sind.
Sebastian Dürr, RM, ging dann kurz auf den Workshop „thematische Arbeitsgruppen“ ein. Hier stellte er die gesammelten Ergebnisse vor und stellte fest: „Es sind viele Ideen entwickelt worden, deren Umsetzung allerdings noch Zeit braucht“. Anschließend gab Dürr den Mitgliedern eine kurze Übersicht in die Leaderprozesse in Rheinland-Pfalz. So konnte er aufzeigen, dass bereits einige Projekte gefördert wurden. So liegt die Fördersumme, für Rheinland-Pfalz bei rund 13,2 Millionen Euro. Für die LAG Westerwald-Sieg handelt es sich um einen Betrag von 586.373 Euro ohne die LAG Projekte, für die noch keine Bewilligung vorliegt.
Es folgte der Sachstandsbericht zu den ausgewählten Projekten. Hierzu zählen unter anderen: Schaf trifft Mensch (29.225 Euro) kein Förderantrag, MTB Flowtrail Kirchen 63.077 Euro, zurückgezogen da sich kein Träger gefunden hat, Weg der Sinne 17.775 Euro in der Umsetzung und Jugendbefragung 14.760 EURO in der Umsetzung.
„Über die Projekte LAG Mitfahrerbänke und LAG Direktvermarkter werden wir heute abstimmen“, so Kober. Das Projekt „Mitfahrerbänke“ wurde durch eine interne Stellungnahme aus dem Ministerium negativ beschieden. Somit ist eine 100 Prozent Förderung nicht möglich. Dies wurde damit begründet, dass diese Bänke dem ÖPNV Konzept Rheinland-Pfalz Nord widersprechen würden. Dies konnte niemand, besonders aber der Landrat, nicht nachvollziehen. Beschlossen wurde dann die Finanzierungsvariante, die Kober erläuterte. Er führte aus: „Sinnvoll ist der Einsatz der bereits beantragten und freigegebenen Mittel der EU (75 Prozent) sowie die Finanzierung des Restbetrages aus projektunabhängigen kommunalen Mitteln“. Dies wurde nach teils heftiger Diskussion beschlossen.
Bei den Förderrichtlinien haben sich erhebliche Änderungen ergeben, teilte Martin Schumann (ADD) mit. Er erläuterte auch nochmals die Frage nach den Fristen. So müssen Förderanträge bis spätestens 15. November eines laufenden Jahres bearbeitet sein um in den Genuss von Mitteln zu kommen. Hieran knüpfte sich eine Diskussion an, um zu klären, wie das Verfahren sei, wenn ein Antragsteller erst entsprechende behördliche Genehmigungen einreichen müsse. Dieser Termin ist ein Stichtag und damit fix, so Schumann. Kober erläuterte dazu: „dies gilt nur für die Landesmittel. Die EU Mittel sind in das Folgejahr übertragbar“.
Die Frage ob ein Entscheidungsgremium eingerichtet wird wurde kontrovers diskutiert. Dieses Gremium soll die LAG nicht ersetzen, sondern Entscheidungsprozesse beschleunigen. In diesem Gremium ist jede Gruppe der LAG vertreten. „Bei unseren Sitzungen wird viel Zeit auf Formalien verwandt, die uns dann für die Diskussion über Projekte fehlt“, so Kober.
Der nächste Punkt befasste sich mit den Ehrenamtsprojekten. Hierzu konnte Dürr ausführen, dass die Auszahlung der in Aussicht gestellten Förderung erst erfolgen kann, wenn der Haushalt des Landes beschlossen wurde. In Aussicht gestellt wurde ein Betrag von 10.000 Euro. Die Versammlung beschloss Projekte in Birnbach, Obererbach und Hamm zu fördern. Ein Antrag der Ortsgemeinde Fürthen wurde vertagt.
Als letzter Punkt wurde angesprochen, dass das Programm zur Förderung von Kommunen und Kleinunternehmen im ländlichen Raum auf der Internetseite der LAG veröffentlicht werden soll. Dies wurde dann auch so beschlossen. Landrat Lieber bedankte sich bei allen Teilnehmern. (kkö)
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