Nachricht vom 18.09.2018 
MdB Erwin Rüddel: „Glasfaseranschluss gehört in jedes Haus!“
MdB Erwin Rüddel informierte sich über den Breitbandausbau im Kreis Altenkirchen. Dazu traf er sich mit dem neuen Leiter der Kreis-Wirtschaftsförderung, Lars Kober. Er informierte den Parlamentarier über das aktuelle bis 2019 laufende Förderprogramm. Dadurch sollen große Teile der Gemeinden bis Mitte 2019 mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) bis zu 100 Mbit/s versorgt werden. Darüber hinaus sollen zeitnahe 38 Schulen im Kreis mit Glasfaseranschlüssen erschlossen werden.
Altenkirchen/Kreisgebiet „Es ist eine sehr gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen und Gewerbetreibenden, dass der Breitbandausbau im Landkreis Altenkirchen nunmehr Fahrt aufgenommen hat. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der AK-Kreis mit zu den ersten Kreisen in Rheinland-Pfalz gehört, für deren Breitbandprojekte der Bund Fördermittel in Höhe von rund 6,6 Millionen Euro bereitgestellt hat.“, sagte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel bei einem Treffen mit Lars Kober, dem Leiter der Wirtschaftsförderung in der Kreisverwaltung Altenkirchen.
Der Abgeordnete, der sich intensiv und erfolgreich im Bund für Breitbandprojekte seines Wahlkreises eingesetzt und daran mitgearbeitet hat, wollte sich vor Ort über den Stand der Entwicklungen beim Breitbandausbau durch Glasfaser im AK-Kreis informieren. Schließlich ist es Rüddels erfolgreichen Initiativen in Berlin, zum Thema Breitband, ganz entscheidend mit zu verdanken, dass Breitband ein großes Thema in seinem ländlich strukturierten Wahlkreis ist. Und davon profitiert nun auch der Landkreis Altenkirchen.
Wirtschaftsförderer Lars Kober informierte den Parlamentarier über das aktuelle bis 2019 laufende Förderprogramm. Dadurch sollen große Teile der Gemeinden bis Mitte 2019 mit mindestens 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) und bis zu 100 Mbit/s versorgt werden. Darüber hinaus sollen zeitnahe 38 Schulen im Kreis mit Glasfaseranschlüssen erschlossen werden. „Die Ausschreibungsunterlagen für den Anschluss der Schulen werden derzeit noch durch den Bund und das Land geprüft. Hier warten wir nun auf grünes Licht, um zeitnah mit dem Ausbau der Schulen zu starten“, informierte Kober.
Er verwies bei allem Optimismus auf die übrigen „weiße Flecken“. Hier stehe die Erschließung restlicher unterversorgter Gebiete, von derzeit weniger als 30 Mbit/S, mittels Glasfaser bis zur Wohnung und damit 1 Gbit/s an. „Betroffen davon sind hauptsächlich Randgebiete und abgelegene Ortschaften sowie Gehöfte. Zusätzlich werden die restlichen Schulen mit Glasfaseranschlüssen ausgebaut, bei einer Gesamtinvestitionssumme von etwa 50 bis 60 Millionen Euro“, so der Wirtschaftsförderer.
Das Problem stelle dar, dass der Eigenanteil von 10 Prozent bestehen bleibt. „Ohne Frage ist eine 90-prozentige Förderung eine enorme Unterstützung von Bund und Land. Allerdings sind die verbleibenden 10 Prozent kommunaler Eigenanteil eine kaum zu stemmende Hürde für unsere Ortsgemeinden“, stellte Lars Kober heraus. Die nächsten Schritte werden, um eine endgültige Kostenschätzung zu erhalten, ein Markterkundungsverfahren sein. Auch die Haushaltsplanungen des Kreises und der Kommunen, der Förderantrag bei Bund und Land für 2019/2020 sowie die Ausschreibung stehen auf der Agenda.
Im Fokus steht zudem das Sonderprogramm Gewerbegebiete. „Es werden nur Gewerbegebiete gefördert, die aktuell noch als unterversorgt gelten. Konkret heißt das weniger als 30 Mbit/s. Das ist aber unrealistisch, weil sehr viele Gewerbegebiete bereits mehr als diese 30 Mbit/s haben. Hier ist keine Förderung möglich und führt unweigerlich zu einem Konflikt. Die Krux ist nämlich, dass Ortsrandlagen und Gehöfte zukünftig direkt mit FTTH versorgt werden, während hingegen Betriebe, Unternehmen, weil sie als versorgt gelten, aufgrund der aktuellen Förderrichtlinie nicht gefördert werden können. Der Breitbandausbau von Gewerbegebieten sollte generell mit Glasfaser erfolgen“, konstatierte Lars Kober.
Beipflichtend merkte der heimische Bundestagsabgeordnete an, dass eine Erhöhung der Aufgreifschwelle, von 30 Mbit/s auf 50 Mbit/s, vorgenommen werden müsse. „Es darf beim Breitbandausbau keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben. Deshalb Glasfaseranschluss für jedes Haus. Denn schnelles Internet gehört zur Grundversorgung. Das ist für gute Versorgung sowie die Qualität der Lebensverhältnisse existenziell wichtig“, bekräftigte Erwin Rüddel. (PM)
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