Nachricht vom 28.01.2019 
Im Wissener Stadtrat geht es um viele Straßen
Im Wissener Stadtrat geht es am 30. Januar unter anderem um ein Straßenbauprogramm. Über 40 Straßen sind im Stadtgebiet zu erneuern. Dazu sind Zeit- und Finanzierungsfragen zu klären. Auch die Rathausstraße steht auf der Tagesordnung. Für deren Sanierung soll ein Zeitplan auf den Weg gebracht werden. Und die künftige Form der Straßenausbaubeiträge wird Thema sein.
Wissen. Am 30. Januar tagt der Wissener Stadtrat. Unter anderem geht es dabei um ein Straßenbauprogramm für die Dauer von 15 bis 20 Jahren. In einer gemeinsamen Sitzung des städtischen Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung Anfang Januar hatte Stadtbürgermeister Berno Neuhoff informiert, dass in der Siegstadt insgesamt über 40 Straßen mit einer Gesamtfläche von über 107.000 Quadratmetern zur Sanierung anstehen. Dabei handelt es sich um 38 innerstädtische Wohnstraßen, sieben Straßen im Bereich des Sanierungsgebietes „Aktives Stadtzentrum“ sowie zwei so genannte klassifizierte Straßen: die Holschbacher Straße (Kreisstraße K 66) und die Nassauer Straße (Landesstraße L 289). Bei beiden steht im Zuge eines Ausbaus die Erneuerung der Gehwege an. Das Straßenbauprogramm basiert auf bereits 2016 und 2017 erarbeiteten Überlegungen und Planungen.
Bei der Mehrzahl der Straßen wird laut Verwaltung ein so genannter grundhafte Ausbau nötig, da diese Straßen keinen oder nur mangelhaften frostsicheren Unterbau haben und reine Erneuerungen der Schwarzdecken unwirtschaftlich wären. Hinzu kommen fehlende oder beschädigte Bordanalgen und Regeneinläufe. Bisherige Kostenermittlungen belaufen sich auf eine Gesamtsumme von 38,75 Millionen Euro, wobei Ingenieurleistungen, Investitionskosten für die Oberflächenentwässerung und mögliche Preisanpassungen noch nicht berücksichtigt sind.
Die beiden Ausschüsse haben dem Stadtrat einstimmig empfohlen, zunächst Fragen zur Finanzierung der entstehenden Kosten zu klären. Zudem sollen durch Ortsbegehungen und in Abstimmung mit den Energieversorgern Prioritäten festgelegt werden. Für den Ausbau aller Straßen rechnet man derzeit mit einer Dauer von 15 Jahren. Neben möglichen Zuschüssen aus dem Investitionsstock des Lands steht bei den Finanzierungsüberlegungen vor allem die Frage im Raum, ob die Stadt Wissen bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vom bisherigen System der Einmalbeiträge künftig wiederkehrende Beiträge einführt. Auch mit diesem Thema beschäftigt sich der Rat, da es hierzu bereits eine Machbarkeitsstudie gibt. Auf dieser Grundlage soll nun von Fachanwälten eine Ausbaubeitragssatzung erarbeitet werden.
Daneben hat der Stadtrat auch das Thema Rathausstraße auf der Tagesordnung: Hier geht es um den Zeitplan für die Durchführung der geplanten Sanierung. Weitere Themen sind unter anderem die Haushaltsentwicklung 2018, das Breitbandcluster Kreis Altenkirchen, der Gaskonzessionsvertrag mit der Stadtwerke Wissen und die Verleihung eines Ehrenbürgerrechts. (red)
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