Nachricht vom 13.10.2020 
Birken-Honigsessen bekommt Modulraum-Lösung für Kita
In der Verbandsgemeinde Wissen besteht ein zusätzlicher Bedarf an Betreuungsplätzen in den Kitas, der dürfte mit der Realisierung verschiedener Neubaugebiete noch steigen. Doch die finanzielle Lage der Verbandsgemeinde lässt die Umsetzung der geplanten Erweiterungen der Kindertagesstätten (Kita) in Birken-Honigsessen und in Schönstein nicht zu. Eine vorübergehende Modulraum-Lösung soll mit erster Priorität nun in der Kita „St. Elisabeth“ in Birken-Honigsessen Abhilfe schaffen.
Wissen. Der Bedarf an Betreuungsplätzen in den Kindertagesstätten ist in den letzten Jahren in der Verbandsgemeinde Wissen gewachsen. Dies besonders in den Kitas „St. Elisabeth“ in Birken-Honigsessen und in „St. Katharina“ in Schönstein. Im März 2019 fasste man den Beschluss, eine bauliche Erweiterung der beiden Einrichtungen durchzuführen. Entsprechend wurden Entwurfsplanungen für bisher rund 86.000 Euro erstellt und Bau- und Förderanträge gestellt.
Doch es sollte anders kommen: Wenn auch die Zeichen für das Vorhaben anfangs noch gut standen, verlieh u.a. die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Altenkirchen im Juli der VG Wissen aufgrund der misslichen wirtschaftlichen Lage den Stempel „dauerhaft leistungsunfähig“ zu sein. Dies bedeutet, es darf nur noch das umgesetzt werden, was zum einen gesetzlich verpflichtend und zum anderen am wirtschaftlichsten ist. Bei geplanten Kosten von rund 1,2 Millionen Euro für die Erweiterung der Kita in Birken-Honigsessen und rund 1,6 Millionen Euro in Schönstein, konnte trotz sorgfältiger Planungen der Nachweis der Wirtschaftlichkeit nicht gegeben werden. Hinzu kam, dass die Förderungen von Land und Bund wesentlich geringer ausgefallen wären, als ursprünglich geplant. Vertreter der Kommunalaufsicht machten Anfang September in Gesprächen mit Bürgermeister Berno Neuhoff, Vertretern der Verwaltung und der Fraktionen nochmals deutlich, dass sie die Erweiterungen der beiden Kitas in der geplanten Form nicht mittragen werden.
Dementsprechend befasste sich nun am Montag (12. Oktober) der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde (HFA VG) mit dem Thema und Bürgermeister Berno Neuhoff begann die Sitzung mit den Worten, das „neu justieren“ der Kitas sei nun wichtig.
Das Kita-Zukunftsgesetz verlangt Bedarfe sicher zu stellen
Dass sich dennoch etwas tun muss und dies mit erster Priorität in der Kita in Birken-Honigsessen, deren Bedarf an Betreuungsplätzen stetig wächst, ist unabdingbar. Denn auch das neue „Kita-Zukunftsgesetz“, welches im August 2019 vom Land Rheinland-Pfalz verabschiedet wurde und schrittweise bis zum Juli 2021 in Kraft treten wird, soll die Kitas insgesamt auf ein neues, festes und modernes Fundament stellen. Das alte Gesetz aus dem Jahr 1991 ist überholt und mit dem neuen soll ein an die heutigen Anforderungen der Gesellschaft und der Familien bedarfsgerechtes Angebot flächendeckend geschaffen werden. Das betrifft unter anderem den Rechtsanspruch auf eine durchgängige Betreuung der Kleinsten von mindestens sieben Stunden, entsprechend muss eine Mittagsverpflegung sichergestellt sein, Schlafplätze müssen geschaffen werden, einhergehen wird damit zudem eine neue Personalbemessung in den Einrichtungen. Auch dies verlangt, „die Kita-Frage neu zu denken“, so Berno Neuhoff. Begehungen der Kitas in der VG u.a. in Birken-Honigsessen und in Schönstein mit dem Kreis- und Landesjugendamt zu diesem Thema fanden bereits statt.
Mit dem Zwischenschritt „Modulraum-Lösung“ wird Abhilfe geschaffen
Aufgrund der gesetzlichen Lage durch das Kita-Zukunftsgesetz ist der Zwischenschritt über eine vorübergehende Container-Lösung vielleicht sogar erst einmal ganz sinnvoll. Denn mit der Gesetzesänderung kann es sogar sein, dass der Platz am Ende nicht reichen werde, wenn man jetzt baue, so Neuhoff. In Birken-Honigsessen werden derzeit rund 80 Kinder betreut, 15 davon werden im nächsten Jahr die Kita verlassen, aber 30 kommen hinzu - der Bedarf wächst und geplante Neubaugebiete könnten dazu beitragen, dass dieser sogar noch steigt. In Schönstein ist die Situation zwar auch knapp, aber man kommt hier noch gerade so hin. Demgegenüber hat die Kita in Katzwinkel derzeit noch freie Kapazitäten. Insgesamt müsse die Kita-Frage mit den Bedarf über die gesamte Verbandsgemeinde neu betrachtet werden, so Neuhoff.
Um weitere Betreuungsplätze zu schaffen, käme daher die vorübergehende Lösung der Anmietung von Modulsystemen in Anbindung an die bestehenden Einrichtungen in Betracht. In der Sitzung des HFA VG am Dienstag (12. Oktober) wurde so beschlossen, zur Deckung des bestehenden Bedarfes an Betreuungsplätzen mit erster Priorität am Standort Birken-Honigsessen eine solche Modulraum-Lösung (mittels Containern) zu realisieren, die mit einem zusätzlichen Gruppenraum, Schlafräumen und Nebenräumen zunächst für eine Zeit von fünf Jahren angemietet werden soll. Die Kosten für die Anmietung werden sich auf rund 330.000 Euro belaufen und der Aufbau wird direkt auf dem Grundstück der Kita zwischen dem Hauptgebäude und dem öffentlichen Spielplatz erfolgen. Dabei wird ein überdachter Gang die beiden Gebäude miteinander verbinden. Wie der weitere Bedarf an Kita-Plätzen am Standort Wissen künftig gedeckt werden sollen, wird in weiteren Schritten zu prüfen sein. Auch, so Berno Neuhoff, werde man das angekündigte Bundesförderprogramm für Kitas im Blick halten, er sehe allerdings nicht, das es „Brei“ aus Berlin regnen werde. Der ehemalige Beschluss über die baulichen Erweiterungen der Kitas „St. Elisabeth“ und „St. Katharina“ wurden aufgehoben.
Hubert Wagner, Ortsbürgermeister von Birken-Honigsessen, betonte, auch wenn er erst einmal etwas „knöddern“ müsse, sei es für seine Ortsgemeinde dennoch wichtig, dass jetzt die Plätze geschaffen würden, um dem zukünftigen Rechtsansprüchen gerecht zu werden und er findet damit den Ansatz über die vorübergehende Mietlösung in Ordnung, zumal man ja keine „Baracken“ sondern eine moderne und vernünftige Container-Lösung schaffe.
Weitere Informationen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der VG
Brandschutzsanierung Franziskus-Grundschule Wissen
Im Rahmen der regelmäßigen Baubesprechungen wurden die neuen Anforderungen an die Verglasung durch den Aufzughersteller und den damit verbundenen Konflikten im Stahlbau festgestellt. Die Lösung einer leichten Pfosten-Riegelkonstruktion, sowie deren Verglasung führten durch die Konstruktionsänderung zu Mehrkosten von 42.603 Euro, die allerdings durch die vorhandenen Haushaltsmittel 2020 gedeckt sind.
Annahme von Sachspenden
Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmung wurde entschieden Sachspenden für die geplante Sportlerehrung im Kulturwerk, am 10. November von den Stadtwerken Wissen GmbH, dem Eiscafé La GIÙ, der Petz REWE GmbH und der REWE Theis GmbH entgegen zu nehmen.
Erwerb einer erforderlichen Software
Mittels Eilentscheidung vom 30. Juli wurde beschlossen die erforderliche Software, die im Bereich des Geografischen Informationssystems von der Verbandsgemeindeverwaltung und den Stadtwerken Wissen genutzt wird, zu erwerben. Von den Lizenzkosten von 26.825 Euro entfallen 16.095 Euro und 4.134 Euro Wartungskosten auf die Verbandsgemeinde.
Arbeitskreis Heimatgeschichte jetzt im Walzwerk
Der Arbeitskreis Heimatgeschichte ist ab sofort im Walzwerk Wissen anzutreffen, bisher wurden hierfür Räumlichkeiten im Keller der VG genutzt. Die monatliche Miete der Räumlichkeiten im Walzwerk beläuft sich auf rund 120 Euro. (KathaBe)
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