Nachricht vom 22.02.2021 
Schnelles Internet: Forst stimmt für „Graue-Flecken-Programm“
Forst hat als elfte der zwölf Ortsgemeinden in der VG Hamm (Sieg) das Okay zum Wechsel der Breitbandstrategie gegeben. Der Ortsgemeinderat stimmte in jüngster Sitzung dafür, auf die Versorgung aller Gebäude mit Glasfaserkabel zu setzen statt nur auf den Anschluss der Gewerbegebiete.
Forst. Dass dies nicht ganz billig werden dürfte, wurde sofort klar, denn es galt, die Summe für die erste Ausbaustufe gleich „locker zu machen“: Auf der Tagesordnung stand nämlich auch der Doppelhaushalt 2021/22, und hier machte bei von Corona gebeutelter Kassenlage die neue Breitbandstrategie auch noch eine Kreditaufnahme erforderlich. Doch was hilft es: Ohne schnelles Internet hat ein Ort wenig zu gewinnen, und so wurde auch der Haushaltsplan einstimmig abgesegnet.
Kämmerer Peter Brenner hatte im Dorfgemeinschaftshaus Seifen die Zahlen der beiden Haushaltsjahre per Powerpoint-Präsentation transparent gemacht und dabei wenig Positives berichtet. Die Corona-Lage lässt die Gewerbesteuer und auch den Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer sinken, sodass bei den laufenden Kosten rund 20.000 Euro fehlen; hier ist ein Kassenkredit – sozusagen ein „Dispo“ – fällig.
Bei den Investitionen stehen der Glasfaser-Ausbau, zusätzlicher Geldbedarf für die Anschaffung eines Traktors mit Zubehör sowie ein Zuschuss für eine neue Beleuchtungsanlage auf dem Sportplatz im Plan. Nach jetzigem Stand wird ein langfristiger Kredit in Höhe von rund 40.000 Euro fällig. „2021 ein ordentliches Defizit, 2022 etwas besser“, fasste Peter Brenner ebenso kurz wie prägnant zusammen.
Leistung bis zu 1000 Mbit/s
Über Näheres zum Thema Breitbandstrategie – hier den Wechsel zum Zuschussprogramm „Graue Flecken“ – informierte sodann Johannes Plett von der Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde. Der federführende Kreis Altenkirchen rät den Gemeinden, diesen Wechsel vorzunehmen, denn nur hier können auch Privatpersonen und Gewerbetreibende außerhalb von ausgewiesenen Gewerbegebieten kostenlos in den Genuss eines Glasfaseranschlusses mit einer Leistung bis zu 1000 Mbit/s kommen.
Dass das Ganze nicht billig wird, machen folgende Daten klar: Im gesamten Kreis geht es um 40.000 Anschlüsse, und obwohl Bund und Land 90 Prozent der Kosten übernehmen, geht es für die Kommunen um nicht weniger als 21,4 Millionen Euro.
Wann genau der Ausbau erfolgt und die zu beantragenden Mittel fließen, konnte Plett nicht beantworten, doch immerhin ankündigen, dass man zum Gewerbeflächen-Programm zurückkehren könne, wenn die „Grauen Flecken“ nicht das erhoffte Ergebnis bringen. Nach zahlreichen weiteren Fragen der Ratsmitglieder konnte auch dieser Punkt mit einstimmigem Ergebnis abgehakt werden.
Ebenso einstimmig nahm der Ortsgemeinderat eine Spende von drei Einwohnern an. Sie haben der Gemeinde die Grundstücke verpachtet, auf denen drei Buswartehäuschen stehen. Auf die Pacht haben sie verzichtet und spenden den Betrag stattdessen für den Friedhof. Für die Jahre 2019 bis 2021 flossen dem Friedhof immerhin 1080 Euro zu.
Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde ausgiebig über Sinn und Unsinn einer „normalen“ Landtagswahl in Corona-Zeiten diskutiert. Der Ortsbürgermeister hatte einen Dienstplan-Vorschlag für die Wahlhelfer erarbeitet, zu dem auch gehört, dass die Wahlkabine nach jedem Wahlgang desinfiziert werden muss. Wahllokal wird das Dorfgemeinschaftshaus Seifen sein, in dem Ein- und Ausgang getrennt und barrierefrei ausgewiesen werden sollen.
In nichtöffentlicher Sitzung wurde über Ratenzahlung einer Steuerschuld abgestimmt. (PM)
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