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Nachricht vom 11.01.2018 |
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Politik |
Daadener SPD: Große Skepsis vor Großer Koalition |
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Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Daadener Land standen jetzt die Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD zu möglichen Verhandlungen über eine erneute Große Koalition im Mittelpunkt. Auch bei den Genossen an der Daade überwiegt nach wie vor die Skepsis vor einer neuen „GroKo“ mit der Union.
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Daaden. Für den Sprecher der Verbandsgemeinderatsfraktion Daaden-Herdorf Walter Strunk steht jedenfalls fest: „Das gemeinsame Feld mit der Union ist abgegrast. Wenn die Union ihre Blockadehaltung zu wesentlichen Punkten unseres Programms nicht aufgibt, sehe ich keine gemeinsamen Projekte mehr, die eine erneute Große Koalition rechtfertigen würden.“ Wichtig sei, dass die SPD jetzt den Prozess ihrer programmatischen und organisatorischen Erneuerung in den kommenden Monaten ernsthaft vorantreibe – egal, wie es in Berlin weitergehe.
Mit dieser Haltung war Strunk in guter Gesellschaft: Nicht nur die anwesenden Mitglieder, auch die geladenen Gäste, SPD-Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen und der ehemalige Kandidat der SPD für den Deutschen Bundestag, Martin Diedenhofen, teilen die Skepsis bezüglich einer Koalition mit den Unionsparteien. „Der Beschluss in die Opposition gehen zu wollen, war am Wahlabend richtig. CDU, CSU und SPD haben zusammen rund 14 Prozent verloren.
Daraus lässt sich jedenfalls in meinen Augen kein gemeinsamer Wählerauftrag ableiten“, erklärte Hundhausen. Das jetzt auf Bitte des Bundespräsidenten Gespräche geführt würden, sei zwar richtig und auch der letzte Koalitionsvertrag mit CDU und CSU habe viele sozialdemokratische Projekte wie etwa den Mindestlohn enthalten – aktuelle sehe er aber kaum noch Gemeinsamkeiten mit der Union. Das habe sich schon in den letzten Monaten der Großen Koalition offenbart, in der sogar fest vereinbarte Projekte, etwa das Recht auf Rückkehr von Teilzeitarbeit in Vollzeitarbeit, von der Union blockiert worden seien.
„Wir Genossen im Daadener Land werden die nun laufenden Sondierungen in Berlin jedenfalls weiter mit großer Skepsis verfolgen“, schloss die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Dommus, die sich für die rege Beteiligung und die engagierte Diskussion bedankte. Spätestens bei der ordentlichen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Daadener Land am 29. Januar werde man mit Sicherheit mehr wissen.
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PM SPD OV Daadener Land |
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Nachricht vom 11.01.2018 |
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