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Nachricht vom 01.08.2019
Politik
Altstadt-Brücke in Wissen: SPD reagiert auf Beigeordneten-Kritik
Die Altstadt-Brücke in Wissen beschäftigt weiterhin. Die SPD-Stadtratsfraktion will die Kritik der städtischen Beigeordneten an ihrer Stellungnahme zur Informationspolitik des Stadtbürgermeisters nicht gelten lassen und verweist auf Protokolle der jeweiligen Sitzungen. Man werde auch zukünftig „zu allen Themen, die die Stadt Wissen betreffen, Stellung beziehen, ob es nun dem Stadtbürgermeister und den drei Beigeordneten gefällt oder nicht.“
Wissen. Die Wissener SPD-Stadtratsfraktion reagiert auf die Stellungnahme der drei städtischen Beigeordneten zum Thema Neubau der Altstadt-Brücke und Informationspolitik des Stadtbürgermeisters. Die Beigeordneten Claus Behner (CDU), Horst Pinhammer (SPD) und Wolf-Rüdiger Bieschke (FWG) hatten die ursprüngliche Kritik der Sozialdemokraten in diesem Zusammenhang zurückgewiesen und auf vorliegende Informationen zum Thema verwiesen.

„Mit Unverständnis reagieren die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion auf die Pressemitteilung der drei Beigeordneten“, heißt es nun in einer neuerlichen Mitteilung an die Medien. „Wir können anhand des Protokolls der Stadtratssitzung vom 26. Juni nachweisen, dass der Stadtbürgermeister nicht über den Brückenbau informiert hat“, so die SPD-Fraktion. Und weiter: Dies sei der Kritikpunkt am Stadtbürgermeister gewesen. Die Beigeordneten, so schreiben die SPD-Räte, „hätten lediglich das Protokoll lesen müssen.“ Stattdessen hole man zu einem Rundumschlag gegen die SPD-Stadtratsfraktion aus. „Wer so austeilt, könnte auch von etwas ablenken wollen“, heißt es weiter.

Seit drei Jahren, so war es von den städtischen Beigeordneten laut SPD zu vernehmen, seien die Planungen für den Brückenbau bei der Stadt bekannt, seit Januar die konkreten Entscheidungen. Was die SPD stört: „Der Stadtrat wurde dazu nicht einberufen, wie es die Protokolle der letzten drei Jahre belegen. Diese können gerne bei der SPD-Fraktion eingesehen werden.“

Man werde, so die SPD-Stadtpolitiker, auch zukünftig „zu allen Themen, die die Stadt Wissen betreffen, Stellung beziehen, ob es nun dem Stadtbürgermeister und den drei Beigeordneten gefällt oder nicht.“ Das Wort lasse man sich nicht verbieten. Abschließend bedanken sich die Sozialdemokraten in ihrer Pressemitteilung bei LBM-Leiter Lutz Nink für die ausführlichen Informationen zum beabsichtigten Brückenneubau. (PM)
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