Nachrichten zu SPD
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
AfD-Klage gegen Malu Dreyer: Entscheidung im April erwartet
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz steht vor einer Entscheidung. Im Zentrum der Klage der AfD gegen die Landesregierung und die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) steht die Frage, ob Äußerungen Dreyers das Neutralitätsgebot verletzt haben.
Politik | 21.03.2025
Rheinland-Pfalz enthält sich bei Milliarden-Finanzpaket im Bundesrat
In einer entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über das umfangreiche Finanzpaket mit Milliardenkrediten hat sich Rheinland-Pfalz auf Wunsch der FDP enthalten. Ministerpräsident Alexander Schweitzer sieht dennoch großes Potenzial in dem Paket.
Rheinland-Pfalz | 21.03.2025
Verfassungsgerichtshof prüft AfD-Klage gegen Malu Dreyer
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz nimmt sich einer Klage der AfD an, die der Landesregierung und der früheren Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot vorwirft. Die rechtliche Erörterung und Stellungnahmen stehen auf der Agenda.
Region | 15.03.2025
Pilotprojekt "Der Stadtrat stellt sich vor": Dialog zwischen Schülern und Politikern in Wissen
Am Mittwoch (12. März) fand am Kopernikus-Gymnasium in Wissen ein aufschlussreiches Event statt: Vier Mitglieder des Stadtrats besuchten die Schule, um den Schülern aus zwei zehnten Klassen Einblicke in die Welt der Kommunalpolitik zu geben.
Rheinland-Pfalz | 09.03.2025
Schwarz-rote Koalition in den Startlöchern - Einigung bei Sondierungsgesprächen
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der jüngsten Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Sie lobt die Einigung auf schwarz-rote Koalitionsverhandlungen und sieht darin einen bedeutenden Schritt für Deutschland.
Veranstaltungskalender | 05.03.2025
Kunst, Politik und Humor: Weltfrauentag im Atelier "Liese" in Daaden
Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März wird auch dieses Jahr die Veranstaltung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler "Kunst, Politik & Wein" stattfinden. Dafür stellt die Künstlerin Anne L. Strunk zur Verfügung, doch statt einer Lesung wird es diesmal und humorvolle Komponente geben.
Rheinland-Pfalz | 05.03.2025
Sondervermögen von 500 Milliarden Euro: Chancen für Rheinland-Pfalz
CDU und SPD wollen ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturausgaben in den nächsten zehn Jahren schaffen. Ministerpräsident Schweitzer sieht auch Vorteile für Rheinland-Pfalz.
Region | 02.03.2025
„Sabine bewegt“ – SPD-Landtagsabgeordnete lädt zur Wanderung in Betzdorf-Gebhardshain ein
Die beliebte Aktion „Sabine bewegt“ geht in eine neue Runde. SPD-Landtagsabgeordnete lädt alle Interessierten zu einer gemeinsamen Wanderung am Samstag, 8. März, ein, um sich über lokale Themen auszutauschen und gleichzeitig etwas für die Gesundheit zu tun.
Politik | 24.02.2025
"Soziale Gerechtigkeit weiterhin wichtig": SPD-Landeschefin über die Lehren aus den Wahlen
Nach der jüngsten Bundestagswahl steht die SPD vor der Herausforderung, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen. Die rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betont die Notwendigkeit eines langen Atems.
Politik | 17.02.2025
SPD-Kandidat Hellinghausen im Dialog mit Bürgerinitiative gegen B8-Ortsumgehungen
SPD-Direktkandidat Jan Hellinghausen traf sich mit der Bürgerinitiative gegen die geplanten Ortsumgehungen an der B8 in Rheinland-Pfalz. Die Diskussion drehte sich um die Auswirkungen des Projekts und mögliche Alternativen.
Rheinland-Pfalz | 12.02.2025
Klage gegen Schweitzer: Rheinland-Pfalz entfernt umstrittene Veröffentlichungen
Nach der Klage der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Alexander Schweitzer aufgrund des Neutralitätsgebots hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz reagiert und entsprechende Veröffentlichungen aus dem Netz genommen.
Rheinland-Pfalz | 08.02.2025
Hendrik Hering warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz
Der Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, äußert sich kritisch zur Debatte um dauerhafte Grenzkontrollen. Er betont die negativen Auswirkungen auf die Beziehungen zu den europäischen Nachbarn und die regionale Wirtschaft.
Politik | 05.02.2025
SPD-Kirchen wählt Delegierte und unterstützt Jan Hellinghausen
Der SPD-Ortsverein Kirchen hat auf seiner Mitgliederversammlung im Hotel „Zum Weißen Stein“ die Delegierten für die Landtagswahl 2026 gewählt. Gleichzeitig bekundeten sie ihre volle Unterstützung für Jan Hellinghausen als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen.
Politik | 31.01.2025
Bundestagswahl 2025: Alle Direktkandidaten des Wahlkreises 196 (Neuwied/Altenkirchen)
Am Sonntag, 23. Februar, heißt es wieder "Geht Wählen!" Egal ob die eigene Stimme per Briefwahl oder im Wahllokal abgegeben wird, jeder hat erneut die Gelegenheit, die Geschicke in Deutschland ein Stück weit mitzulenken.
Politik | 31.01.2025
Kandidaten zur Bundestagswahl 2025: Jan Hellinghausen (SPD)
Am Sonntag, 23. Februar, stehen die Bundestagswahlen 2025 an. Doch wer sind die Direktkandidaten, denen wir unsere Stimme geben sollen, was sind ihre Vorstellungen und Ziele nicht nur für Deutschland, sondern auch für unsere Region? Die Kuriere haben nachgefragt und allen die gleichen Fragen geschickt. Hier die Antworten von Jan Hellinghausen (SPD).
Politik | 29.01.2025
Politik hautnah in Betzdorf: Burger mit Bätzing
Am Dienstag, 4. Februar, findet in Betzdorf das erste Quartalstreffen "Burger mit Bätzing" statt. Junge und politisch interessierte Menschen haben die Möglichkeit, in entspannter Atmosphäre mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Jan Hellinghausen ins Gespräch zu kommen.
Politik | 25.01.2025
Neun Kandidaten im Wahlkreis 196 zugelassen
Im Bundestagswahlkreis 196, der die Landkreise Altenkirchen und Neuwied umfasst, stehen bei der kommenden Wahl insgesamt neun Direktkandidaten zur Auswahl. Der Wahlausschuss hat am 24. Januar alle eingereichten Vorschläge bestätigt.
Wirtschaft | 24.01.2025
Verwirrung um Haushaltszahlen in Wissen: Eine Richtigstellung der SPD
In Wissen sorgt eine fehlerhafte Darstellung der Haushaltszahlen für Unruhe. Die SPD-Fraktion entschuldigt sich für die Verwechslung und stellt die Fakten klar.
Politik | 24.01.2025
Politik trifft Wirtschaft: Direktkandidaten im Gespräch mit regionalen Unternehmern
Fünf Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen stellten sich am Donnerstag (23. Januar) den kritischen Fragen von regionalen Unternehmensvertretern. Der Fokus lag dabei auf den Themengebieten Klimaschutz, Fachkräftemangel, Bürokratieabbau und Unternehmenswachstum.
Politik | 22.01.2025
Kontroverse um Hebesätze in Wissen: SPD-Fraktion bezieht Stellung
In der jüngsten Sitzung des Stadtrats Wissen wurden die neuen Hebesätze und der Haushaltsplan diskutiert. Die SPD-Fraktion äußerte sich kritisch zu den beschlossenen Maßnahmen und stellte ihre Sichtweise klar dar.
Politik | 16.01.2025
425 Jahre Engagement: SPD-Ortsverein Betzdorf-Gebhardshain ehrt langjährige Mitglieder
Am Freitag (10. Januar) ehrte der SPD-Ortsverein Betzdorf-Gebhardshain ihre langjährigen Mitglieder bei einer feierlichen Jubilarehrung in der Bürgerstube in Grünebach. Die beeindruckende Gesamtsumme von 425 Jahren Mitgliedschaft spiegelte an diesem Abend die enge Verbundenheit und den unermüdlichen Einsatz der Jubilare wider.
Politik | 10.01.2025
SPD Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen: Jan Hellinghausen wurde zum Direktkandidaten gewählt
Die SPD im Wahlkreis 196 Neuwied/Altenkirchen hat einen neuen Direktkandidaten für die Bundestagswahl am Sonntag, 23. Februar, gefunden. Jan Hellinghausen, ein engagierter Lehrer aus dem Kreis Altenkirchen, wurde mit großer Unterstützung gewählt.
Politik | 07.01.2025
Mit 94 Jahren immer noch dabei: Albert Schmidt, SPD-Urgestein und passionierter Musiker
Albert Schmidt beeindruckt nicht nur mit über 60 Jahren Parteizugehörigkeit, sondern auch mit seiner Leidenschaft für die Musik. Bei einem Besuch im Altenkirchener Seniorenheim zeigt der 94-Jährige, dass er noch immer mitten im politischen und kulturellen Geschehen steht.
Politik | 23.12.2024
Gemeinsame Wanderung auf den Spuren der Bergleute: Abschluss von "Sabine bewegt"
Die diesjährige Abschlussveranstaltung der Aktionsreihe „Sabine bewegt“ fand in der Verbandsgemeinde Kirchen statt. Bei der Wanderung begleiteten viele Genossen die heimische Politikerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf einer spannenden Strecke durch die Natur.
Politik | 14.12.2024
SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied nominieren Jan Hellinghausen
Bundestagswahl: Die SPD-Kreisverbände Altenkirchen und Neuwied haben sich auf einen neuen Direktkandidaten für den Wahlkreis 196 geeinigt. Ihr Votum fiel einstimmig auf Jan Hellinghausen, der die Position des bisherigen Kandidaten Martin Diedenhofen übernimmt.
Region | 14.12.2024
Neue Fördermittel für interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Altenkirchen
Der Landkreis Altenkirchen erhält eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 210.000 Euro, um ein innovatives Projekt zur Kommunalentwicklung zu starten. Die Förderung ermöglicht die Einrichtung einer gemeinsamen Vergabestelle, die die Zusammenarbeit der Verbandsgemeinden Altenkirchen-Flammersfeld, Hamm/Sieg und Wissen unterstützt.
Politik | 12.12.2024
Jahrzehntelange Treue und Engagement: SPD-Ortsverein Hamm ehrt langjährige Mitglieder
Eine besondere Feierstunde fand vor Kurzem im Raiffeisen-Wirtshaus in Hamm statt. Der lokale SPD-Ortsverein nahm dies zum Anlass, sechs seiner langjährigsten Mitglieder für ihre außerordentliche Treue und ihr unermüdliches Engagement auszuzeichnen.
Politik | 12.12.2024
Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen zieht Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen zurück
Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) hat seine Kandidatur für den Deutschen Bundestag zurückgezogen. In einer persönlichen Erklärung gab er gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug an.
Region | 07.12.2024
SPD und CDU im Kreis Altenkirchen besorgt über mögliche Insolvenz des Deutschen Roten Kreuzes
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die Christlich Demokratische Union im Kreis Altenkirchen äußerten sich besorgt über die Berichte einer drohenden Insolvenz des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Die Nachricht, ausgelöst durch eine millionenschwere Forderung der Zusatzversorgungskasse, trifft die Region hart, insbesondere mit Blick auf die betroffenen Einrichtungen in Hachenburg, Altenkirchen und Kirchen.
Politik | 12.11.2024
Union und SPD einigen sich auf Termin für Neuwahlen zum Bundestag
Nach dem Platzen der Ampelkoalition gab es tagelang Streit darüber, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen werde. Danach richtet sich der Wahltermin für den neuen Bundestag. Scholz wollte, dass die Wahl im März 2025 stattfindet, die CDU pochte auf den 19. Januar 2025. Jetzt gibt es eine Einigung.
Politik | 05.11.2024
Enger Austausch zwischen Diedenhofen und Bürgermeister Jüngerich
Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) legt großen Wert auf den kontinuierlichen Dialog mit kommunalen Entscheidungsträgern. Kürzlich traf er sich mit Fred Jüngerich, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld (VG), um aktuelle Herausforderungen in der Region zu besprechen.
Region | 29.10.2024
SPD-Familientag im Daadener Land: Ein Fest für die ganze Familie
Am vergangenen Samstag (26. Oktober) lockte der SPD-Familientag bei strahlendem Herbstwetter zahlreiche Familien und Interessierte in das idyllische Daadener Land. Bereits im Vorfeld hatte der Familientag große Aufmerksamkeit erregt, denn der Ortsverein war mit der Idee und der Ausgestaltung des Familientages 2. Landessieger beim Innovationspreis der SPD-Rheinland-Pfalz geworden.
Politik | 29.09.2024
SPD setzt auf Kontinuität: Martin Diedenhofen einstimmig für Bundestagswahl 2025 nominiert
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen kann sich über breite Unterstützung aus seiner Partei freuen. Die Kreisvorstände der SPD in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen haben Diedenhofen einstimmig als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 nominiert.
Politik | 28.09.2024
Historischer Moment: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erste SPD-Landeschefin in Rheinland-Pfalz
Die politische Landschaft der SPD von Rheinland-Pfalz erlebt einen historischen Wandel. Mit fast 100 Prozent der Stimmen wurde die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, aus dem Westerwald, zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der Partei gewählt.
Politik | 20.09.2024
Landeszuschuss: 7,9 Millionen Euro für Straßenbau im Landkreis Altenkirchen
Viele Straßen im Landkreis Altenkirchen sind dringend sanierungsbedürftig. Jetzt erhält der Kreis eine bedeutende finanzielle Unterstützung aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm.
Politik | 02.09.2024
Brisante Vorwürfe in Altenkirchen: CDU wirft Grünen vor, auf AfD-Stimmen zu setzen
Vor der Wahl der Beigeordneten im Kreistag Altenkirchen erhebt die CDU schwere Vorwürfe gegen die Grünen. Sie behauptet, die Partei plane, mit Unterstützung von AfD-Stimmen einen eigenen Kandidaten durchzusetzen.
Politik | 29.08.2024
Wahlmarathon und Strukturreformen: Erste Sitzung des Wissener VG-Rates
Neben der Wahl der Beigeordneten der Verbandsgemeinde (VG) wurden weitere Themen abgearbeitet. Hierzu zählte vor allem eine Änderungssatzung zur Hauptsatzung. Zu diesem Punkt hatten die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD einen Antrag eingereicht. Zunächst wurden die Ratsmitglieder durch den Bürgermeister verpflichtet.
Politik | 26.08.2024
SPD-Fraktion Daaden bereitet sich auf konstituierende Sitzung im kommenden September vor
Die SPD-Fraktion im Daadener Stadtrat hat sich in einer konstituierenden Sitzung mit zahlreichen Themen beschäftigt. Dabei stand nicht nur die Aufarbeitung der vergangenen Wahl im Fokus.
Region | 06.08.2024
Gesundheit in Altenkirchen in der Krise - SPD-Vertreter äußern sich
Daniela Hillmer-Spahr (SPD-Fraktion im Stadtrat Altenkirchen), Frank Bettgenhäuser (SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Altenkirchen-Flammersfeld) und Andreas Hundhausen (SPD-Fraktion im Kreistag Altenkirchen) erklären bezüglich der aktuellen Krankenhaussituation im Kreis Altenkirchen folgendes:
Politik | 22.06.2024
Europäische Zusammenarbeit: Diedenhofen in wichtiges Gremium aufgenommen
Neben seiner Funktion als Mitglied des Deutschen Bundestages wurde Martin Diedenhofen nun auch als stellvertretendes Mitglied in die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung aufgenommen.
Politik | 19.06.2024
AKTUALISIERT: Malu Dreyer erklärt Rücktritt - Alexander Schweitzer wird Nachfolger
Ein unerwartetes politisches Beben in Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihren Rückzug aus dem Amt bekannt. Ihr Nachfolger wird Arbeitsminister Alexander Schweitzer. Landeschefin der SPD hingegen wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Region | 26.04.2024
Verbandsgemeinde Wissen erhält 430.000 Euro aus KIPKI-Programm der Landesregierung
Der Antrag der Verbandsgemeinde (VG) Wissen auf Förderung durch das Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) wurde bewilligt. Nun fließen 430.000 Euro in die VG. Die bewilligten Gelder sollen unter anderem in Schulen und Kinderganztagsbetreuungen eingesetzt werden.
Politik | 25.04.2024
Diskutieren Sie mit Malu Dreyer: SPD-Veranstaltungsreihe macht Halt in Wissen
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und die SPD laden vor den bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen zur Diskussionsrunde ein. Das Kulturwerk Wissen wird am 30. April Schauplatz dieses politischen Dialogs sein.
Politik | 23.04.2024
Der rheinland-pfälzische Europaabgeordnete Karsten Lucke kommt nach Alsdorf. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und des SPD-Kreisverbands wird er an einer Diskussionsveranstaltung teilnehmen, die sich mit der Rolle der Europäischen Union in der Region befasst.
Politik | 05.04.2024
Martin Diedenhofen lädt ein: Mobile Bürgersprechstunde in Katzwinkel
Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen geht direkt zu den Bürgern: Am 13. April bietet er in Katzwinkel eine mobile Bürgersprechstunde an. Eine seltene Gelegenheit für direkten Austausch und persönliche Anliegen direkt vor Ihrer Haustür.
Region | 24.03.2024
Anlässlich des 100. Geburtstages von Karlheinz Klöckner am 26. März erinnern die Sozialdemokraten im Kreis Altenkirchen an das beeindruckende Lebenswerk des einstigen Bürgermeisters. Klöckners nachhaltiger Einfluss ist noch heute in seiner Heimatregion sichtbar.
Region | 05.03.2024
Unangemeldete Proteste bei SPD-Veranstaltung in Koblenz - Ermittlungsverfahren eingeleitet
Am 4. März wurde eine Veranstaltung des SPD-Wahlkreisbüros Koblenz von unangemeldeten Protesten überschattet. Nun wird ein strafrechtlich relevantes Verhalten geprüft.
Region | 03.03.2024
Gesundheitsfachberufe: Auszubildendenzahlen steigen dank Schulgeldfreiheit
Die Schulgeldfreiheit für Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen erweist sich als erfolgreiches Modell, so die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Die neusten Zahlen des Statistischen Landesamtes bestätigen eine signifikante Steigerung der Auszubildenden in diesem Bereich.
Politik | 25.02.2024
Horst Klein (SPD) Ortsbürgermeister von Neitersen - ein Leben zwischen Sport und Politik
Als "Urgestein" der Kommunalpolitik kann man den fast 74-Jährigen durchaus bezeichnen. Horst Klein ist seit fast 25 Jahren Ortsbürgermeister und hat in seiner politischen Karriere viele Funktionen innegehabt. Neben der Kommunalpolitik ist Klein dem Sport verbunden. Die Wiedbachtaler Sportfreunde Neitersen (WSN) hat er mit aus der Taufe gehoben.
Region | 19.02.2024
Bund stellt Fördergelder für klimafreundliches Bauen und altersgerechten Umbau bereit
Ab dem 20. Februar bietet der Bund erneut Fördergelder und zinsverbilligte Kredite für den klimafreundlichen Neubau und altersgerechten Umbau von Immobilien an. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen wirbt dafür, die Chance auf finanzielle Unterstützung zu nutzen.