Meldungen in Rubrik Politik
Politik | 20.11.2024
Weeser lädt ein: Politik hautnah in Berlin erleben
Die heimische Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser (FDP) lädt interessierte Bürger zur nächsten politischen Informationsfahrt vom 17. bis 20. Februar 2025 ein. Das Programm orientiert sich an politischen und historischen Gesichtspunkten.
Politik | 16.11.2024
Diedenhofen (SPD) kandidiert mit viel Rückenwind erneut für Bundestag
Starker Rückhalt für den heimischen Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen: Am Wochenende wurde er von den Delegierten der SPD-Kreisverbände Neuwied und Altenkirchen mit einem einstimmigen Ergebnis offiziell als Kandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar nominiert.
Politik | 14.11.2024
Neue Sicherheitsberater für Senioren im Kreis Altenkirchen
Ob Enkeltrick oder Schockanruf, falsche Polizisten und Monteure oder aber Kaffeefahrten mit purer Abzocke: Die Maschen von Betrügern, um gerade älteren Menschen ins Portemonnaie zu greifen, sind vielfältig und oft genug höchst perfide. Regelmäßige Aufklärung und Beratung ist daher oberstes Gebot.
Politik | 13.11.2024
Neuer Vorstand des SPD-Kreisverbands Altenkirchen gewählt
In Neitersen fand am 9. November die ordentliche Kreiskonferenz des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen statt. Neben den turnusgemäßen Neuwahlen des Kreisvorstandes standen richtungsweisende Anträge und politische Berichte im Mittelpunkt der Konferenz.
Politik | 12.11.2024
Union und SPD einigen sich auf Termin für Neuwahlen zum Bundestag
Nach dem Platzen der Ampelkoalition gab es tagelang Streit darüber, wann Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen werde. Danach richtet sich der Wahltermin für den neuen Bundestag. Scholz wollte, dass die Wahl im März 2025 stattfindet, die CDU pochte auf den 19. Januar 2025. Jetzt gibt es eine Einigung.
Politik | 12.11.2024
Auch Monate nach der Kommunalwahl: Viele Ortsbürgermeisterstellen unbesetzt
Die CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Ehrenamt, Anette Moesta, äußert sich kritisch im Hinblick auf die hohe Zahl an unbesetzten Ortsbürgermeisterstellen in Rheinland-Pfalz. Diese Zahl sei alarmierend und die Landesregierung dürfe bei der Entwicklung nicht tatenlos zusehe.
Politik | 11.11.2024
Versorgung mit medizinischen Fachabteilungen in Altenkirchen, Hachenburg und Kirchen
Die Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber und Michael Wäschenbach (CDU) stellten eine Kleine Anfrage zum Thema Fachabteilungen an den Krankenhäusern in Altenkirchen, Kirchen und Hachenburg. Im Folgenden lesen Sie den Original-Wortlaut der Antworten.
Politik | 05.11.2024
Enger Austausch zwischen Diedenhofen und Bürgermeister Jüngerich
Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) legt großen Wert auf den kontinuierlichen Dialog mit kommunalen Entscheidungsträgern. Kürzlich traf er sich mit Fred Jüngerich, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld (VG), um aktuelle Herausforderungen in der Region zu besprechen.
Politik | 04.11.2024
LKA-RP: Einführung einer anonymen Meldeplattform für Korruption und Wirtschaftskriminalität
Seit dem 1. November steht den Bürgern in Rheinland-Pfalz eine neue Meldeplattform zur Verfügung, um anonym Hinweise auf Korruption und Wirtschaftskriminalität zu geben. Diese Plattform ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen diese schwerwiegenden Straftaten, die uns allen - Bürgerinnen und Bürgern, Staat und Wirtschaft - schaden.
Politik | 04.11.2024
Ehrenamt im Katastrophenschutz: Junge Freie Wähler fordern stärkere Unterstützung
Angesichts wachsender Herausforderungen wird die Bedeutung des Ehrenamtes im Katastrophenschutz immer deutlicher. David Eilert, Generalsekretär der Jungen Freien Wähler Rheinland-Pfalz, hebt die zentrale Rolle dieser engagierten Bürger hervor und fordert umfassende Unterstützung von Gesellschaft und Politik.
Politik | 02.11.2024
Podiumsdiskussion zur Sicherheitspolitik im Heller-Daadetal
Am Mittwoch, 6. November, lädt der CDU Gemeindeverband Heller-Daadetal zu einer Podiumsdiskussion ein, die sich mit den drängenden Themen der aktuellen Sicherheitspolitik und des Zivilschutzes in unserer Region beschäftigt.
Politik | 29.10.2024
SPD Wisserland auf Stadtrundgang: Barrierefreiheit aus der Sicht Betroffener
Ein Stadtrundgang mit einer besonderen Mission wurde kürzlich von der SPD Wisserland organisiert. Ziel war es, die Barrierefreiheit in der Innenstadt aus einer anderen Perspektive zu betrachten und Handlungsbedarfe zu identifizieren. Dabei kam es zu einigen "Aha-Effekten", die künftige Bauprojekte beeinflussen werden.
Politik | 28.10.2024
Junge Union im Kreis Altenkirchen kritisiert "Rentenpaket II" der Ampel-Koalition
In einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales wurde das geplante "Rentenpaket II" der Ampel-Koalition intensiv diskutiert. Die Junge Union im Kreis Altenkirchen äußert scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung. Sie sieht den Generationenvertrag in Gefahr und fordert ein nachhaltigeres Konzept.
Politik | 25.10.2024
Junge Union kritisiert Rentenpaket II als "nicht generationengerecht"
Die geplante Einführung des Rentenpakets II durch die Ampel-Koalition stößt auf Kritik seitens der Jungen Union (JU) im Kreis Altenkirchen. Sie sehen darin eine faktische Aufkündigung des Generationenvertrags.
Politik | 24.10.2024
Erwin Rüddel (CDU) kritisiert Sicherheitspaket der Ampel-Regierung
Die Ampelkoalition hat jüngst ein neues Sicherheitspaket vorgestellt. Doch nicht alle sind überzeugt, dass die Maßnahmen zielführend sind. Der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel äußert deutliche Kritik an den Vorschlägen.
Politik | 23.10.2024
Medizinische Versorgung von Kindern und Jugend der Kreise Westerwald und Altenkirchen
Eine Kleine Anfrage der CDU beim Landesministerium für Wissenschaft und Gesundheit ergab, dass aktuell mehr als jeder zweite Kinderarzt im Westerwaldkreis und auch im Kreis Altenkirchen älter als 55 Jahre ist. Die Gesamtversorgung hat noch Luft nach oben. Allerdings beschreibt das Ministerium auch ein ganzes Bündel an Maßnahmen, um die Situation zu verbessern.
Politik | 18.10.2024
In einer feierlichen Zeremonie wurden kürzlich die langjährigen Verdienste von vierzehn aktiven und ehemaligen Mitgliedern des Stadt- und Verbandsgemeinderates von Wissen gewürdigt. Die Ehrung fand im Wissener Walzwerk statt, wo die Gäste in eine Atmosphäre der Wertschätzung für jahrzehntelangen ehrenamtlichen Einsatz eingetaucht wurden.
Politik | 15.10.2024
Konstituierende Sitzung des Seniorenbeirats der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld
Anfang Oktober fand im Rathaus Flammersfeld die konstituierende Sitzung des Seniorenbeirats der Verbandsgemeinde (VG) Altenkirchen-Flammersfeld statt. Der Seniorenbeirat ist die offizielle Interessenvertretung der Senioren in der Verbandsgemeinde und berät deren Organe in allen Angelegenheiten, die die älteren Einwohner betreffen.
Politik | 12.10.2024
Die Hochwasserpartnerschaft Wied-Holzbach erweitert ihr Wirkungsgebiet
Die Hochwasserpartnerschaft (HWP) "Wied-Holzbach" steht vor einer Erweiterung. In einer kürzlich durchgeführten Informationsveranstaltung wurde bekannt gegeben, dass der Kreis Mayen-Koblenz und der Saynbach bald Teil dieser Partnerschaft sein werden.
Politik | 12.10.2024
Kreishaushalt Altenkirchen in Bedrängnis: Ohne Nachbesserungen drohen tiefrote Zahlen
Der Kreis Altenkirchen sieht sich mit tiefroten Zahlen konfrontiert, sollte der Landeshaushalt 2025/2026 des rheinland-pfälzischen Landtags nicht deutlich nachgebessert werden. Dieser dringende Appell geht Hand in Hand mit den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände.
Politik | 09.10.2024
Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel hat sich in einer persönlichen Erklärung zur Kandidatur für das Direktmandat im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen geäußert. Der 68-Jährige ist 1972 Mitglied der CDU und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Politik | 09.10.2024
Historischer Wahlerfolg: Rheinland-Pfalz stellt Bundesvorsitz der "Jungen Freien Wähler"
Auf der Bundesmitgliederversammlung der "Jungen Freien Wähler Deutschland" in Aschaffenburg wurde am 5. Oktober ein bedeutender Schritt vollzogen: Erstmals stellt Rheinland-Pfalz mit Lisa-Marie Jeckel die Bundesvorsitzende der Organisation.
Politik | 07.10.2024
Freie Wähler: Fraktionsmitglieder stellen Antrag auf Anerkennung einer Parlamentarischen Gruppe
Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der "Freie Wähler"-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus' haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder zur Bildung einer Parlamentarischen Gruppe eine Geschäftsordnung gegeben.
Politik | 07.10.2024
Kulturstaatsministerin Claudia Roth bezieht Stellung zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel
Zum ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: "Meine Gedanken sind heute ganz besonders bei den Opfern des Terrors der Hamas, sie sind bei den bis heute gefangen gehaltenen Geiseln, und sie sind bei all ihren Angehörigen."
Politik | 04.10.2024
Erwin Rüddel (CDU) warnt vor Reform des Bundeswaldgesetzes
Nach den "Deutschen Waldtagen 2024" äußert sich der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel besorgt über die geplante Reform des Bundeswaldgesetzes. Er hebt die Bedeutung nachhaltiger Waldbewirtschaftung für Klima, Biodiversität und Wirtschaft hervor.
Politik | 03.10.2024
CDU-Delegierte aus dem Kreis Altenkirchen stehen vereint hinter Gordon Schnieder
Der CDU-Landesparteitag war von einer positiven Stimmung geprägt. Die Delegierten aus dem Kreis Altenkirchen standen geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden Gordon Schnieder. Der bisherige Vorsitzende Christian Baldauf wurde mit Applaus verabschiedet.
Politik | 02.10.2024
Senioren-Union besichtigt Werit-Kunststoffwerke in Altenkirchen
Die Mitglieder der Senioren-Union im Kreis Altenkirchen haben zu einer Werksbesichtigung bei den Werit-Kunststoffwerken in Altenkirchen. Der geschäftsführende Gesellschafter Ekkehard Schneider hatte dazu eingeladen. Im Anschluss standen Neuwahlen an.
Politik | 02.10.2024
Rüddel (CDU) warnt vor Auswirkungen des "Gesundes-Herz-Gesetzes" auf regionale Sportverein
Der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel äußert Bedenken hinsichtlich der geplanten Änderungen durch das "Gesundes-Herz-Gesetz". Zahlreiche Sportvereine in seiner Region sehen ihre Präventionsangebote gefährdet.
Politik | 02.10.2024
Diedenhofen (SPD) macht auf Eigenheim-Förderungen aufmerksam
Das neue Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment" (KNN) ist gestartet. Der Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) macht auf die Unterstützung aufmerksam, die besonders Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen zugutekommen soll.
Politik | 01.10.2024
Kreisgruppe Altenkirchen des Gemeinde- und Städtebundes in Hövels konstituiert
Nachdem nun alle formalen Abläufe, konstituierende Sitzungen und, soweit notwendig, Wahlen der Bürgermeister, in den Verbands- und Ortsgemeinden abgearbeitet wurden, konnte sich die Kreisgruppe des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz (GStB) ebenfalls konstituieren. Der Vorsitzende sowie die Stellvertreter waren zu wählen.
Politik | 29.09.2024
SPD setzt auf Kontinuität: Martin Diedenhofen einstimmig für Bundestagswahl 2025 nominiert
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen kann sich über breite Unterstützung aus seiner Partei freuen. Die Kreisvorstände der SPD in den Landkreisen Neuwied und Altenkirchen haben Diedenhofen einstimmig als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 nominiert.
Politik | 28.09.2024
Partnerschaft mit Iwano-Frankiwsk: Landrat besuchte deutsch-ukrainisches Netzwerktreffen in Warschau
Dass es nicht einfach werden würde, eine Partnerschaft aufzubauen mit einer Gebietskörperschaft eines Landes, das sich im Krieg befindet, dürfte allen Beteiligten klar gewesen sein: Umso größer war die Freude bei den wenigen Beteiligten aus dem Landkreis Altenkirchen und dem ukrainischen Rajon Iwano-Frankiwsk, sich in Warschau bei einer Netzwerkkonferenz Kommunaler Partnerschaften treffen zu können.
Politik | 28.09.2024
Historischer Moment: Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist erste SPD-Landeschefin in Rheinland-Pfalz
Die politische Landschaft der SPD von Rheinland-Pfalz erlebt einen historischen Wandel. Mit fast 100 Prozent der Stimmen wurde die heimische Landtagsabgeordnete, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, aus dem Westerwald, zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der Partei gewählt.
Politik | 27.09.2024
Kreis-Jusos unterstützen Initiative "Eintreten für Würde"
Die Jusos im Kreis Altenkirchen haben sich der Initiative "Eintreten für Würde" angeschlossen. Damit setzen sie ein Zeichen für eine humane Asylpolitik und gegen Extremismus. Die Initiative wird von zahlreichen sozialdemokratischen Verbänden und Einzelpersonen unterstützt.
Politik | 25.09.2024
30 Jahre Kinderkrebshilfe Gieleroth: Ein Meilenstein im Kampf gegen Krebs
Die Kinderkrebshilfe Gieleroth feiert in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen. Seit drei Jahrzehnten unterstützt die Organisation schwer erkrankte Kinder und deren Familien im Westerwald und darüber hinaus. Aus diesem Anlass traf sich der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) mit der Vorsitzenden Ramona Fischer und der Gründerin Jutta Fischer, um sich über die Arbeit und die Herausforderungen der Kinderkrebshilfe auszutauschen.
Politik | 25.09.2024
Diedenhofen (SPD) empfängt Schulklassen aus Dierdorf und Altenkirchen im Bundestag
Schüler der Nelson-Mandela-Schule Dierdorf und der Realschule Plus Altenkirchen hatten kürzlich die Gelegenheit, einen besonderen Blick hinter die Kulissen des Bundestages in Berlin zu werfen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) nahm sich Zeit für die jungen Besucher und beantwortete ihre Fragen.
Politik | 22.09.2024
Wechsel an der Spitze: Junge Union im Kreis Altenkirchen wählt neuen Vorstand
Die Junge Union im Kreis Altenkirchen hat ihren Kreisvorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt. Mit Robert Leonards aus Wissen übernimmt ein bekanntes Gesicht den Vorsitz. Welche Pläne er und sein Team verfolgen, erfahren Sie hier.
Politik | 20.09.2024
Landeszuschuss: 7,9 Millionen Euro für Straßenbau im Landkreis Altenkirchen
Viele Straßen im Landkreis Altenkirchen sind dringend sanierungsbedürftig. Jetzt erhält der Kreis eine bedeutende finanzielle Unterstützung aus dem neuen Landesstraßenbauprogramm.
Politik | 18.09.2024
Ortsbürgermeister von Neitersen Horst Klein und Ratsmitglieder verabschiedet
Am Montag (16. September) verabschiedete die Ortsgemeinde Neitersen ihren langjährigen Bürgermeister und weitere ehemalige Ratsmitglieder. Der Nachfolger im Amt, Frank Bettgenhäuser, konnte in der Wiedhalle zahlreiche Vereinsvertreter und "Weggefährten" der Geehrten begrüßen.
Politik | 10.09.2024
Bewegende muslimische Fahrraddemonstration ehrt verstorbenen Polizeibeamten Rouven Laur
Mit einer bewegenden Fahrraddemonstration gedachten Ahmadi-Muslime in Köln am Sonntag (8. September) dem ermordeten Polizeibeamten Rouven Laur. Eine Gruppe von Radlern, gekleidet in Trikots mit den Aufschriften "Muslime für Frieden" und "Wir sind alle Deutschland", sendet eine kraftvolle Botschaft der Liebe und Solidarität aus. Mit dabei waren viele Muslime aus Rheinland-Pfalz, auch aus Betzdorf.
